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Eine Marke (alte Bezeichnung Warenzeichen) ist ein gewerbliches Schutzrecht, mit dem man sich das exklusive Verwendungsrecht an einen Namen, einer Bezeichnung und/oder einem Logo sichern kann. Als Marke schützen kann man:

  • Begriffe (NIVEA, PAMPERS, GOOGLE) = Wortmarke
  • Grafiken = Bildmarke sowie
  • die Kombination aus Beidem = Wort/Bildmarke
Wichtig für die Eintragungsfähigkeit ist, dass die Marke eine schöpferische Leistung darstellt. Aus diesem Grunde sind Begriffe, die zum sog. Allgemeineigentum zählen (z.B. Obst- und Gemüse -Großhandlung, Deckenleuchte, Programmierservice) in der Regel nicht schutzfähig. Als Faustregel gilt: Der Markenname darf das Produkt bzw. die Dienstleistung, die unter diesem Namen angeboten werden soll, nicht beschreiben. Also: je abstrakter der Begriff, desdo höher die Wahrscheinlichkeit für die Eintragungsfähigkeit.

Sehr wichtig ist es, sicherzustellen, dass die Marke noch nicht vom Mitbewerb für den gleichen Verwendungszweck geschützt ist. Denn dies kann zur Zurückweisung der Markenanmeldung durch den Prüfer und zu Regressforderungen des Schutzrechteigentümers führen.
Aus diesem Grund sollte vor der Anmeldung stets überprüft werden, ob in den Ländern, in denen man die entsprechende Ware bzw. Dienstleistung anbieten möchte, bereits Schutzrechte bestehen.